10.04.2025

Seit dem 1. April 2025 steht europäischen Patentanmeldern eine einfache und kostengünstige Möglichkeit zur Verfügung, um in der Demokratischen Volksrepublik Laos Patentschutz zu erlangen. Auf Antrag des Anmelders nebst Entrichtung einer Amtsgebühr i.H.v. EUR 180,00 werden europäische Patentanmeldungen, direkte sowie Euro-PCT-Anmeldungen, und europäische Patente in der DVR Laos validiert. Sie haben dort grundsätzlich dieselbe Wirkung wie nationale Patentanmeldungen und Patente. Das Validierungsverfahren beruht ausschließlich auf nationalem Recht und nicht der unmittelbaren Anmeldung des EPÜ.

Die grundlegenden Bestimmungen zum Validierungssystem in der DVR Laos ergeben sich gemäß dem Patentgesetz der DVR Laos aus Abschnitt I bis V der Weisung zur Validierung europäischer Patente in der DVR Laos und der zugehörigen Zusätzlichen Empfehlung und können auf der Homepage des Europäischen Patentamts nachgelesen werden.

Quelle: Amtsblatt des EPA, März 2025

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