Patente und Gebrauchsmuster schützen technische Erfindungen vor Nachahmung. Voraussetzungen für die Erteilung eines Patents auf eine Erfindung sind Neuheit und erfinderische Tätigkeit. Dem Patentschutz nicht zugänglich sind wissenschaftliche Theorien oder mathematische Methoden, ästhetische Formschöpfungen (siehe hierzu Design) oder Geschäftsideen.

Als Marke bezeichnet man den Namen oder eine werbewirksame Kennzeichnung für ein bestimmtes Produkt oder eine Dienstleistung. Alle Zeichen, insbesondere Wörter und Zahlen, aber auch Abbildungen können als Marke eingetragen werden, allerdings müssen sie dafür geeignet sein, sich mit Ihren geschützten Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Das Design oder die äußere Gestalt eines Erzeugnisses können über das Geschmacksmuster geschützt werden. Unter Erzeugnis wird jeder industrielle oder handwerkliche Gegenstand verstanden, einschließlich Verpackung, Ausstattung, grafischer Symbole oder typografischer Schriftzeichen. Ein Geschmacksmuster kann geschützt werden, wenn es neu ist und Eigenart hat.

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Sie haben eine außerordentliche Idee, eine Lösung für ein drängendes Problem und suchen den richtigen Patentanwalt oder Rechtsanwalt? Sie wollen eine Einschätzung Ihres patent- oder markenrechtlichen Vorhabens? Wir laden Sie ein, sich in einer solchen Phase möglichst frühzeitig mit uns in Verbindung zu setzen. Gerade die ersten Scritte auf dem Weg zum Patent oder zur Marke sind die wichtigsten und erfordern meist fachliche Unterstützung. Gerne stehen wir Ihnen zu einem Informationsgespräch in unseren Büros in Nürnberg und Würzburg zur Verfügung.

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Aktuelle Meldungen

Bewegung beim europäischen Einheitspatent

Das Europäische Patentamt teilte in einer Meldung vom 02. Dezember 2016 mit, dass Großbritannien beabsichtigt, das EPGÜ trotz bevorstehendem BREXIT zu ratifizieren. Auch von Deutschland wird nach derzeitigem Gerüchtestand eine Ratifizierung bis spätestens Ende 2017 erwartet. Mit der Ratifizierung durch Großbritannien und Deutschland würde das EPGÜ noch in diesem Jahr in Kraft treten.

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